Bilanz
16. Mai 2021
Allgemeines
Vorläufige Bilanz zu den Versammlungen
Vorfallszeit: 15.05.2021
Vorfallsort: Wien
Sachverhalt: In der Wiener Innenstadt fanden heute mehrere Versammlungen zu diversen Thematiken statt.
Am frühen Nachmittag wurde eine angezeigte Kundgebung im Resselpark mit mehreren hundert Teilnehmern abgehalten. Die Versammlung setzte sich auf der angezeigten Route in Richtung Augarten in Bewegung. Im Zuge der Versammlung schritt die Polizei immer wieder bei einzelnen Verstößen gegen geltende Covid-19-Maßnahmenbestimmungen ein. Die Demonstration wurde im Augarten vom Versammlungsleiter für beendet erklärt.
Bei einer angezeigten Kundgebung im Donaupark hielt sich ein Großteil der Versammlungsteilnehmer nicht an den Mindestabstand und die FFP2-Maskenpflicht. Auch hier schritt die Polizei konsequent ein.
Im Bereich der Urania/Weißgerberlände versammelte sich eine kleine Gruppe von Personen zu einer Spontankundgebung, um die Fahrbahn zu blockieren. Dafür verwendeten sie Paletten und diverse Gegenstände. Da die Mobilität der Einsatzkräfte eingeschränkt wurde und damit die öffentliche Sicherheit während laufender Einsätze zu diversen Versammlungen gefährdet sowie der öffentliche Verkehr gestört wurde, hat die Polizei die Kundgebung aufgelöst.
Am späten Nachmittag wurde eine angezeigte Kundgebung zum Thema "Gegen Antisemitismus" im Bereich des Herbert-von-Karajan-Platzes abgehalten. Teilnehmer einer spontanen Gegenkundgebung versuchten die Versammlung zu stören. Auf Grund der Stimmung und des Gehabes der Teilnehmer der Gegendemonstration war von einer hohen Gewaltbereitschaft auszugehen. Da die Gegendemonstration in den Schutzbereich der angezeigten Demonstration eingedrungen war und offensichtlich der Zweck verfolgt wurde, die Versammlung erheblich zu stören oder gar zu verhindern, wurde diese von der Polizei aufgelöst. Nur durch das rasche Einschreiten und durch die strategisch gute Positionierung der eingesetzten Kräfte konnte ein unmittelbarer Zusammenstoß der beiden Demonstrationsgruppen verhindert werden
Nach einer vorläufigen Bilanz kam es zu elf Festnahmen und zahlreichen Anzeigen.
Die Wiener Polizei konnte ihre Ziele, das Aufeinandertreffen rivalisierender Gruppen und das konsequente Einschreiten bei Verstößen gegen Covid-19-Maßnahmenbestimmungen, erfolgreich umsetzen.