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24. November 2020

Untersagen von Anti-Corona-Demos


Allgemeines
Pürstl fordert von Gesundheitsbehörden Untersagen von Anti-Corona-Demos

Datum/Ort: Wien

Sachverhalt: Für das kommende Wochenende sind bereits einige Demonstrationen von Corona-Leugnern angezeigt. Die derzeitige Rechtslage sieht eine Anordnung der Gesundheitsbehörden zum Umgang mit Versammlungen vor.

Polizeipräsident Gerhard Pürstl: "Die Polizei schützt die Grund- und Freiheitsrechte in unserem Land. Gerade im Fall der Anti-Corona- Demonstrationen sind Gefahren für die Gesundheit der Demo-Teilnehmer zu erwarten. Anwendungen oder Verfügungen für das Zusammentreffen größerer Menschenmengen müssen dafür bereits im Vorfeld von den Gesundheitsbehörden aufgrund des Epidemiegesetzes getroffen werden. Die Polizei ist jedenfalls mit einem massiven Kräfteaufgebot bei den Demonstrationen im Einsatz. Es wäre aber sinnvoll, diese Versammlungen aus gesundheitlichen Gründen bereits vorweg seitens der Gesundheitsbehörden aus epidemiologischer Gründen zu untersagen. Damit hätte die Polizei Rechtssicherheit beim Einschreiten und wir können durch taktisches Einschreiten eine Gefahr
für die Gesundheit und Sicherheit aller Beteiligten eindämmen."

Eine rechtstheoretische Diskussion in Zusammenhang mit Versammlungen
hält Pürstl zum gegenwärtigen Zeitpunkt für zweitrangig. Copyright BM.I/Polizei

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