Arbeitsgruppenbesprechung zum Thema Grenzübertrittstellen
16. November 2018
Allgemeines
Am heutigen Tage fand im Burgenländischen Landhaus die Arbeitsgruppenbesprechung zum Thema Grenzüberschreitende Verbindungen Österreich-Ungarn statt. Die Einsetzung einer Arbeitsgruppe war Ergebnis des Treffens des ungarischen Außenministers Péter Szijjártó mit dem burgenländischen Landeshauptmann Hans Niessl am 7. November 2018 in Eisenstadt.
An der Arbeitssitzung nahmen auf Einladung des Landes Burgenland Vertreter des ungarischen Außenministeriums, der ungarischen Botschaft in Österreich, der ungarischen Polizei aus den Komitaten Györ-Moson-Sopron und Vas, des Landes Burgenland, des Bundesministeriums für Inneres sowie der Landespolizeidirektion Burgenland teil. Thema dieser Sitzung war die nähere Prüfung der von ungarischer Seite gewünschten Erweiterung des Benützungsumfanges von 10 Grenzübertrittstellen zwischen Österreich und Ungarn.
In dieser von gutem Klima geprägten Arbeitssitzung fand ein umfangreicher Informationsaustausch hinsichtlich der rechtlichen Situation und den jeweiligen örtlichen Verhältnissen statt. Auf Basis der heutigen erarbeiteten Sachlage finden nunmehr weitere Gespräche auf Expertenebene unter Einbindung der betroffenen lokalen Behörden und der Bürgermeister statt.
Rückfragehinweis:
Marion Bieler, GrInsp
Landespolizeidirektion Burgenland
Büro für Öffentlichkeitsarbeit und
interner Betrieb
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