Versammlungsrecht
19. Juni 2018
Allgemeines
Demonstration: Polizisten mit Pyrotechnik attackiert
Am 18.06.2018 fand um 18:25 Uhr eine ordnungsgemäß angezeigte Demonstration zum Thema "Protest gegen die Unzumutbarkeit der Politik" im Bereich Johannesgasse (1. Bezirk, zwischen Kursalon und U4-Station Stadtpark) statt. Im Zuge der Versammlung steigerte sich die Zahl der Teilnehmer innerhalb kurzer Zeit von 20 auf ca. 150 Personen. Teile der Manifestanten betraten daraufhin bewusst die angrenzende Ringstraße, um den Verkehr zu behindern. Gegen 19:15 Uhr erreichte die Anzahl der Demonstranten ca. 400, worauf der Versammlungsleiter die Kundgebung kurzerhand für beendet erklärte. Aufgrund der chaotischen Lage wurden zusätzliche Polizeikräfte in den Aktionsbereich verlagert. Wenige Minuten später versuchten mehrere Demonstranten in den naheliegenden Kursalon einzudringen. Die anstatt des Versammlungsanzeigers nun einschreitende Polizei sperrte das Gelände ab, dennoch versammelten sich ca. 300 Demonstranten vor dem Kursalon. Durch das Geschrei aus der neuerlichen Manifestation wurde eine im Salon abgehaltene Veranstaltung gestört. Im Zuge des zum Schutz der Demonstranten sowie aller anderen Betroffenen notwendigen Polizeieinsatzes wurden die Beamten mit pyrotechnischen Gegenständen beworfen. Eine Polizistin wurde von einem aus dem Kreis der Demonstranten geworfenen Böller am Bein verletzt. Der Täter verschwand in der Masse der Kundgebungsteilnehmer und ist derzeit noch unbekannt. Copyright BM.I/Polizei